Sarkozy: EU akzeptiert Nein der Iren zu Verfassung

Sarkozy (r.) und Cowen ©AFP

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat den Iren versichert, deren Nein zum Lissabon-Vertrag zu akzeptieren. Die EU werde Irland keine Lösung aufzwingen, sagte Sarkozy in Dublin bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Brian Cowen.

Der amtierende Ratspräsident der Europäischen Union bestritt, eine Wiederholung des Referendums über den EU-Reformvertrag gefordert zu haben: "Ich habe nie gesagt, dass Irland ein zweites Referendum organisieren soll", sagte Sarkozy. "Wir wollen nichts erzwingen."

Der französische Staatschef hatte sich den Ärger der Iren zugezogen, als er im kleinen Kreis sagte, das Land werde noch einmal über den Vertrag von Lissabon abstimmen müssen. Am Rande von Sarkozys Besuch demonstrierten in Dublin hunderte Menschen gegen den EU-Ratsvorsitzenden.

Irland ist der einzige der 27 EU-Staaten, in dem die Bevölkerung über den Reformvertrag abstimmte. Rund 53 Prozent der Wähler sprachen sich am 12. Juni gegen das Vertragswerk aus. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen alle Mitgliedsländer zustimmen.