21.11.2008 | 07:45

Schweden ratifiziert Lissabon-Vertrag

Der EU-Reformvertrag von Lissabon ist auch vom schwedischen Parlament angenommen worden. Nach der Abstimmung vom Donnerstagabend haben 25 von 27 EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert. 243 Abgeordnete des Parlaments in Stockholm stimmten nach Informationen der Nachrichtenagentur TT für den Vertrag, 39 dagegen. Es gab 13 Enthaltungen, 54 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen und die Entscheidungsprozesse in der EU effizienter machen. Für ein Inkrafttreten des Vertrags fehlt noch die Zustimmung Tschechiens und Irlands. Bei einer Volksabstimmung in Irland wurde der Text im Juni abgelehnt. Derzeit gibt es keine Gewissheit über das weitere Vorgehen. Das Verfassungsgericht in Prag will am 25. November entscheiden, ob der Lissabon-Vertrag mit der tschechischen Verfassung vereinbar ist. (AFP/red.)

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