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Stimmen Iren doch für EU-Vertrag?
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Die Iren könnten in einem zweiten Anlauf für den EU-Reformvertrag stimmen, wenn vorab einige Themen geklärt wären, die ihnen besonders am Herzen liegen. In diesem Fall würden 43 Prozent der Wähler bei einem erneuten Referendum mit "Ja" stimmen, 39 Prozent blieben bei ihrem "Nein", 18 Prozent zeigten sich noch unentschieden, wie aus einer Meinungsumfrage der Zeitung "Irish Times" (Montagsausgabe) hervorgeht. Blieben die Stimmen der Unentschlossenen unberücksichtigt, wären demnach eine knappe Mehrheit von 52,5 Prozent für den Vertrag. Beim ersten Referendum im Juni hatten 53,4 Prozent mit "Nein" gestimmt und damit den gesamten Reformprozess erneut ins Schlingern gebracht.
Laut "Irish Times" mussten sich die Befragten darüber äußern, wie
sie stimmen würden, wenn Irland seinen EU-Kommissar behalten kann.
Gleichzeitig wurde ihnen zugesichert, dass eine Unterstützung des
Reformvertrags das geltende Abtreibungsverbot ebenso unberührt lassen
würde wie die militärische Neutralität des Landes und die niedrigen
Unternehmenssteuern. Eine Analyse der irischen Regierung zu den Gründen
für das "Nein" hatte unter anderem ergeben, dass die Gegner genau wegen
dieser Themen keinen Vertrag wollten. Nach Angaben der Zeitung müsste
der Reformvertrag wegen dieser Zusicherungen nicht neu verhandelt
werden.
Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen der EU schlanker
machen und die Entscheidungsprozesse vereinfachen. Damit er in Kraft
treten kann, müssen ihn alle 27 Mitgliedsländer ratifizieren. Der
irische Premierminister Brian Cowen soll beim EU-Gipfel im Dezember
Vorschläge für einen Ausweg aus der Krise unterbreiten. Irland ist der
einzige EU-Staat, in dem die Bevölkerung abstimmte. (AFP/red.)
Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen der EU schlanker
machen und die Entscheidungsprozesse vereinfachen. Damit er in Kraft
treten kann, müssen ihn alle 27 Mitgliedsländer ratifizieren. Der
irische Premierminister Brian Cowen soll beim EU-Gipfel im Dezember
Vorschläge für einen Ausweg aus der Krise unterbreiten. Irland ist der
einzige EU-Staat, in dem die Bevölkerung abstimmte. (AFP/red.)
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01.01.2009 | 13:45"Alle Verpflichtungen müssen eingehalten werden"
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