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Sarkozy und Barroso für erneute EU-Gespräche mit Russland
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Trotz der Bedenken Litauens und Polens haben sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso für die Wiederaufnahme der Gespräche über eine vertiefte Partnerschaft mit Russland ausgesprochen. Moskau halte den Waffenstillstand mit Georgien weitgehend ein, deshalb halte er es für vernünftig, die Gespräche wiederaufzunehmen, sagte Sarkozy am Freitag in Brüssel, wo er als amtierender EU-Ratspräsident den Sondergipfel zur weltweiten Finanzkrise leitete: "Es ist allemal besser, seine Anliegen zu Gehör zu bringen, als Gespräche zu verweigern oder ignoriert zu werden." Barroso sagte, die EU habe größeres Gewicht, wenn sie mit einer Stimme sprechen könne.
Als Reaktion auf Russlands kurzen Krieg mit Georgien im vergangenen
August und seine Entscheidung, die abtrünnigen Regionen Südossetien und
Abchasien anzuerkennen, hatte die EU im September die Gespräche mit
Moskau über die Erweiterung des seit 1997 bestehenden
Partnerschaftsabkommens eingefroren. Am Montag, rund eine Woche vor dem
geplanten EU-Russland-Gipfel in Nizza, wollen die EU-Außenminister über
eine Wiederaufnahme der Gespräche beraten. Litauen und Polen lehnen
dies ab. Sie argumentieren, Russland habe die wichtigsten Vorgaben des
Waffenstillstandsabkommens "niemals wirklich erfüllt". Der litauische
Präsident Valdas Adamkus bekräftigte am Freitag bei seiner Ankunft in
Brüssel seinen Widerstand. (AFP/red.)
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01.01.2009 | 13:45"Alle Verpflichtungen müssen eingehalten werden"
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