20.11.2008 | 14:35

Putin sieht keine Wirtschaftskrise in Russland

Nach Ansicht des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin wird es in Russland nicht zu Wirtschaftskrisen wie in den 90er Jahren kommen. "Wir werden alles dafür tun, damit die Probleme vergangener Jahre, die Zusammenbrüche vergangener Jahre sich in unserem Land nicht wiederholen", sagte Putin in der Eröffnungsrede des Parteitags der Kremlpartei Einiges Russland am Donnerstag in Moskau. Die politische Zukunft der Partei hänge davon ab, wie mit den Problemen umgegangen werde, die das Land und seine Bürger bewege.

Als Mehrheitspartei im Parlament habe Einiges Russland die volle Verantwortung, sagte Putin. Mit Blick auf die internationale Wirtschaftskrise sagte Putin, Russland habe ausreichende finanzielle Reserven, um drastische Kurssprünge des Rubels zu vermeiden. Er kündigte außerdem Steuersenkungen an, um die Wirtschaft anzukurbeln. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es Anfang der 90er Jahre eine langanhaltende ökonomische Krise. Eine Finanzkrise zwang die Wirtschaft erneut 1998 in die Knie.

Putin äußerte sich in seiner mit Zahlen und Fakten gespickten Rede nicht zu seiner politischen Zukunft. Das Unterhaus des russischen Parlaments, die Duma, hatte am Mittwoch in zweiter Lesung einer Verlängerung der Amtszeit des Staatsoberhaupts um zwei auf künftig sechs Jahre zugestimmt. In Moskau wird spekuliert, dass die ursprünglich für 2012 vorgesehene Präsidentschaftswahl aufgrund dieser Verfassungsänderung vorgezogen werden könnte. Zu dem Urnengang könnte dann erneut der frühere Staatschef und jetzige Ministerpräsident Putin antreten. Viele Beobachter sehen im jetzigen Präsidenten Dmitri Medwedew eine Art Platzhalter Putins.

Die Tatsache, dass Putin sich auf dem Parteitag zwar nicht zu seiner politischen Zukunft äußerte, aber so detailliert über die russische Wirtschaft sprach, zeigt, dass er immer noch eine herausragende Führungsrolle spielen will. Medwedew hielt auf dem Parteitag kurz vor Putin eine deutlich knappere Rede. (AFP/red.)

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